Beim Verfassungsgericht

Ab jetzt keine Artikel-Serie mehr, eher ein Protokoll: Der Echt­zeit-Lehrgang in der Wirklichkeit mit ungewissem Ausgang ist in Karls­ruhe angekommen — Stand 18.08.2021

Screenshot der gesamten Verfassungsbeschwerde zusammen mit Überschrift, Eingangsstempel und erster Antwort des Bundesverfassungsgerichts

Ein Protokoll

27.03.2021

Meine Verfassungsbeschwerde ist bei Gericht.

21.04.2021

Ich erhalte eine Antwort vom Verfassungsgericht.

Erkenntnisse aus Teil 1 — Formale Anforderungen (meiner Vorbereitung der Verfassungsbeschwerde) also hinreichend umgesetzt :-)

Briefdatum 07.04., Poststempel 20.04. Die Dauer zwischen den beiden Daten ist ungewöhnlich lang und wird auf (telefonische) Nachfrage entschuldigt.

Erkenntnisse aus Teil 2 — Annahme zur Ent­scheid­ung also gerade eben ausreichend umgesetzt, um nicht das Verdikt ‘of­fen­sichtlich unzulässig’ zu kassieren

In §93a BVerfGG heißt es:
“Sie [Die Verfassungsbeschwerde] ist zur Entscheidung anzunehmen,
a) soweit ihr grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung zukommt,
b) wenn es zur Durchsetzung der in
§ 90 Abs. 1 genannten Rechte angezeigt ist.”

Erkenntnisse aus Teil 3— Hürde Subsidiaritäts­prinzip also nicht ausreichend umgesetzt, um das Gericht hier schon von der Annahme des Verfahrens zu überzeugen

05.05.2021

Während ich über meine Hausaufgaben (Plan A) und Pläne D und E sin­niere, entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Eilanträge der Ver­fas­sungs­be­schwerden gegen §28b IfSG. Pressemitteilung und Ent­scheid­ung.

Erkenntnisse aus Teil 4 — Eilantrag und Folgen­­ab­wäg­ung also ausreichend verinnerlicht, um so was zu ver­meid­en…

02.08.2021

Nach einer Art Sommerpause geht es weiter:

18.08.2021

Nun, Karslruhe beantwortet

den GRANDIOSESTEN Tippfehler meines Lebens!

Oh, weh. ‘a’ statt ‘b’. ‘§28a IfSG’ statt ‘§28b IfSG’:

Fußnoten

¹ siehe ‘of­fen­sichtlich unzulässig’ im Abschnitt 1 in Artikel Teil 2 von 8: Annahme zur Ent­scheid­ung
² siehe wie bei ¹ ebenfalls im Abschnitt 1 in Artikel Teil 2 von 8
³ Beim Bundesverfassungsgericht kann man nicht klagen, nur eine Ver­fas­sungs­be­schwerde erheben, aber das ergibt kein brauchbares Verb…