Die Maskenpflicht
Teil 6.6 von 8 des Weges zum Verfassungsgericht — ein Echtzeit-Lehrgang in der Wirklichkeit mit ungewissem Ausgang — Stand 27.03.2021
— ¹ Dummies meint natürlich nicht uns Bürger, sondern bezieht sich auf die berühmte Ratgeber-Serie für Anfänger von Allem —
Nach der Beschäftigung mit dem Thema Corona-Epidemie in Form von mehreren Artikeln werde ich nicht länger nur lesen und diskutieren, demonstrieren und bloggen und ansonsten hauptsächlich warten, sondern selber gegen den verfassungswidrigen Teil der Maßnahmen klagen.
Bisherige Artikel und Struktur der nächsten Artikel:
Alles über die Absicht, den Zweck und Aufbau sowie Struktur der Artikel steht in Teil 1. Bitte dort nachsehen. In dieser Serie gibt es keine Rosinen. Die Artikel sind nur in der beabsichtigten Reihenfolge sinnvoll zu lesen, dennoch werde ich die Teile 6.1 bis 6.6 nach Fertigstellung und nicht nach Reihenfolge veröffentlichen.
- Teil 1 von 8: Formale Anforderungen
- Teil 2 von 8: Annahme zur Entscheidung
- Teil 3 von 8: Hürde Subsidiaritätsprinzip
- Teil 4 von 8: Eilantrag & Folgenabwägung
- Teil 5 von 8: Verfassungsrechtliche Bedenken
- Teil 6 von 8: Die Epidemiologische Lage
Teil 6 wird weiter aufgeteilt in:
- Teil 6.1: Die epidemiologischen Eigenschaften von SARS-CoV-2
- Teil 6.2: Die Kreuzimmunität
- Teil 6.3: Die Letalität von COVID-19
- Teil 6.4: Der PCR-Test und die 7-Tages-Inzidenz
- Teil 6.5: Der Lockdown [Link folgt]
- Teil 6.6: Die Maskenpflicht [dieser Text hier]
- Teil 7 von 8: Der Prognose-, Ermessens- und Handlungsspielraum
[Link folgt] - Teil 8 von 8: Die Verfassungsbeschwerde
Die Maskenpflicht
Die „Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung“ (§28a (1) 2 IfSG), umgangssprachlich die Maskenpflicht, wirkt. Aber nicht so wie von der Politik ’versprochen’:
Denn entgegen der persisierend und auch dadurch schon überzeugend vorgetragenen „absoluten Klarheit, wie Studien zeigen“, dass die Maskenpflicht für die allgemeine Bevölkerung ein unverzichtbares Mittel zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Epidemie sei, ist dies nicht so. Und war es auch zu keinem Zeitpunkt:
Die Lage der wissenschaftlichen Erkenntnisse war bis einschließlich Ende 2019 eindeutig dagegen, war zu Beginn 2020 dagegen, war trotz mehrerer Studien im Sommer 2020, die das Gegenteil belegen wollten, dagegen, und ist seit Herbst 2020 und besonders im Frühjahr 2021 dagegen:
Die Lage der (im oben stehenden Diagramm aufgeführten) wissenschaftlichen Erkenntnisse war bzw. ist im Detail:
□ Das ECDC kam 2009 zu dem Schluss, dass die Wirksamkeit, der Nutzen des Maskentragens in allen Fällen unbekannt („unknown“), und im Gesundheitswesen bzw. bei Kontakt mit Infizierten vermutlich gegeben sei:
□ In der Unterrichtung des Deutschen Bundestags von 2013 wird eine Maskenpflicht trotz um Größenordnungen höheren projizierten Todeszahlen nicht in Erwägung gezogen. Es wird lediglich erwogen, Schutzmasken zur Verfügung zu stellen.
□ Das Robert-Koch-Institut empfiehlt die Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen nur im Gesundheitswesen, und für Patienten dort nur eingeschränkt.
und im privaten Bereich nur bei Kontakt (häuslicher Pflege) mit Infizierten:
□ Die WHO veröffentlicht im Herbst 2019 eine Übersichtsstudie, die zu dem Schluss kommt, dass die wissenschaftliche Evidenz nur moderat (‚moderate’) sei, weil den Masken die Effektivität fehle (‚lack of effectiveness in transmission’), die Übertragungen zu reduzieren. Die Empfehlung erfolgt für die Allgemeinheit eingeschränkt wegen ‚Plausibilität’, und für symptomatisch Erkrankte uneingeschränkt:
Soweit der Stand der Wissenschaft bis Ende 2019.
□ Die Bundesregierung, BM Spahn und das Robert-Koch-Institut halten im März Mund-Nasen-Bedeckungen nicht für erforderlich.
□ Das Robert-Koch-Institut befürwortet ab April 2020 das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen. Zunächst mit den Worten ’kann’, ’könnte’, später mit ’plausibel’ und aktuell damit, dass diese „einen weiteren Baustein“ ¹ darstellen.
□ Das New England Journal of Medizine veröffentlicht im Mai 2020 die Studie „Universal Masking in Hospitals in the Covid-19 Era“ ² mit der Aussage: „Wir wissen, dass das Tragen einer Maske außerhalb des Gesundheitswesens, wenn überhaupt, nur einen geringen Schutz vor Infektionen bietet.“
□ Eine Studie von 2013 bis 2016 aus Hong Kong wird im Mai veröffentlich und viel zitiert, da diese die Wirksamkeit des Maskentragens belege. Der Beschwerdeführer verweist hierzu auf die Ausführungen von Prof. Kappstein im September 2020 weiter unten.
□ Eine Modellierungsstudie vom Juni 2020 aus Jena wird ebenfalls viel zitiert, da diese die Wirksamkeit des Maskentragens belege. Der Beschwerdeführer verweist hierzu auf die Ausführungen von Prof. Kappstein im September 2020 weiter unten.
□ Die Universität Cambridge veröffentlicht Juni eine viel zitierte Modellierungsstudie mit dem Titel „A modelling framework to assess the likely effectiveness of facemasks in combination with ‘lock-down’ in managing the COVID-19 pandemic“ ³ Die Nutzung von Masken wird modelliert und aufgrund der Ergebnisse befürwortet. Interessant ist darüber hinaus die im Text zu findende Einschränkung hinsichtlich der Validität von Modellierungen:
„Unsere Absicht ist es hier nicht, detaillierte, realistische, auf menschlichem Verhalten basierende Simulationsmodelle zu reproduzieren, sondern ein einfaches mechanistisches Modell einzuführen und zu analysieren, das zum Verständnis der fundamentalen Dynamik verwendet werden kann. Wir verwenden die vorhandene Literatur sowie plausible Annahmen, um unsere Modelle zu parametrisieren. Es versteht sich jedoch, dass unsere Ergebnisse, die Schätzungen sind, durch diese Parameterbereiche und Werte beeinflusst werden.“
Diese Aussage macht der Beschwerdeführer sich zu Eigen und verweist auf die bereits getroffenen Bewertungen zu der Behandlung von Menschen als Subjekte oder Objekte.
□ Der Fachartikel „Die maskierte Gesellschaft“ ⁴ erscheint am 24.06. bei Thieme und wägt Nutzen und Risiken gegeneinander ab. Die Autoren schreiben:
„Fehlende Evidenz für eine Intervention bedeutet natürlich nicht, dass eine Intervention nicht plausibel sein kann. […] Die Plausibilität für diese bricht allerdings zusammen, wenn die […] Realität des Maskentragens in den Blick genommen wird. […]Masken können kontraproduktiv sein, wenn ihre Verwendung nicht hygienisch korrekt erfolgt; dies schließt die Händedesinfektion vor dem Aufsetzen, die Vermeidung einer Berührung der Außenfläche, die Händedesinfektion vor und nach dem Absetzen sowie die Vermeidung der Berührung von Innen- und Außenflächen voraus. […] Eine Wiederverwendung von Masken ist ausgeschlossen […] Die Voraussetzungen des hygienisch korrekten Gebrauchs für die Empfehlung des öffentlichen Maskentragens, von allen Behörden, auch dem RKI, ausführlich geschildert, fallen in der Realität stillschweigend unter den Tisch; dass sich die Empfehlung (und die darauf basierende politische Maßgabe) damit eigentlich selbst widerruft, kommt nicht mehr zu Bewusstsein.“
□ Die WHO veröffentlicht ebenfalls im Juni ihren „Advice on the use of masks in the context of COVID-19“ ⁵
„Viele Länder haben die Verwendung von Stoffmasken/Gesichtsbedeckungen in der Öffentlichkeit empfohlen. Gegenwärtig ist das allgemeine Tragen von Masken durch gesunde Menschen in der Öffentlichkeit noch nicht durch wissenschaftliche Evidenz hoher Güte oder durch wissenschaftliche Nachweise zu belegen. Es gibt neben den Vorteilen auch mögliche Gefährdungen, die zu berücksichtigen sind.“
□ Der Fachartikel „Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit: Keine Hinweise für eine Wirksamkeit“ ⁶ erscheint im Thieme Verlag:
„Obwohl genau dafür als Beleg im Beitrag des RKI zitiert, liefert die Studie [aus Hong Kong] keinen Hinweis darauf, dass das generelle Tragen von MNB (ob professioneller MNS oder sog. Community-Masken) im öffentlichen Raum (Geschäfte, ÖPNV) das Risiko einer Infektion für die Personen reduzieren kann.“
Zur Studie aus Jena heißt es:
„Einen Effekt der Maskenpflicht auf den Rückgang der Infektionszahlen kann man daraus nicht ableiten, weil sich [verschiedene Effekte] überlagern, dies aber in der Modellierungsstudie nicht einbezogen wurde. […] Der in dieser Untersuchung der Maskenpflicht zugeschriebene Effekt beim Rückgang der Infektionszahlen wird zum einen überlagert vom deutlichen Rückgang der Infektionszahlen, der überall in Deutschland einige Wochen vor Einführung der Maskenpflicht in Jena und anderswo begonnen hatte.“
Das Resumée des Artikels lautet:
„Man muss feststellen, dass alle nationalen und internationalen Gesundheitsbehörden entgegen der etablierten Standards der Evidence-based Medicine eine Einschätzung zum Tragen von Masken im öffentlichen Raum mit großer Tragweite abgegeben haben, die lediglich auf sog. plausiblen Überlegungen beruht, was jedoch nicht ausreichen kann, um der Politik in einer solchen Lage, d. h. für den Einsatz bei Millionen von Menschen, eine wissenschaftliche fundierte Entscheidungsbasis zu vermitteln.“
Über die zitierten Passagen hinaus macht sich der Beschwerdeführer den Artikel vollständig zu Eigen.
□ Die Dänische Studie “Effectiveness of Adding a Mask Recommendation to Other Public Health Measures to Prevent SARS-CoV-2 Infection in Danish Mask Wearers” ⁷ erscheint im November 2020. Hierbei handelt es sich um die erste „Randomized controlled trial“ -Studie seit Jahren, die damit dem höchsten Standard der Wissenschaft entspricht⁸. Es ist den Forschern gelungen eine Studie mit insgesamt gut 6.000 Teilnehmern durchzuführen, die gleichzeitig kontrolliert und mit zufälliger Verteilung arbeitete:
„Das primäre Ergebnis [, die Infektion mit SARS-CoV-2,] trat in 42 Probanden (1,8%) der Gruppe auf Masken trugen, und in 53 Probanden (2,1%) der Kontrollgruppe. […] die Differenz zwischen den Gruppen betrug -0,3% zugunsten der Maskengruppe.“
Die bis dahin strukturell solideste Studie zu diesem Thema weltweit kommt damit also zu dem Ergebnis: Infektionsrisiko in einem Niedrig-Prävalenz-Land: 1,8% mit Maske, 2,1% ohne Maske.
□ Kurz darauf erscheint auf nature.com eine Studie aus Wuhan, China mit den Ergebnissen der knapp 10 Mio. umfassenden PCR-Testungen in der Stadt mit dem Titel: „Post-lockdown SARS-CoV-2 nucleic acid screening in nearly ten million residents of Wuhan, China” ⁹ Die Ergebnisse sind:
„9.899.828 (92,9% der Bevölkerung) nahmen teil. Es wurden keine neuen symptomatischen Fälle und 300 asymptomatischen Fälle (Erkennungsrate 0,303/10.000) identifiziert. […]
Die asymptomatische positive Rate war die niedrigste bei Kindern oder Jugendlichen unter 17 Jahren (0,124/10.000) und die höchste bei älteren Menschen ab 60 Jahren (0,442/10.000) […]
Das Screening der 9.865.404 Teilnehmer ohne COVID-19-Vorgeschichte ergab keine neu bestätigten COVID-19-Fälle und identifizierte lediglich 300 asymptomatisch positive Fälle mit einer Erkennungsrate von 0,303/10.000. […] Insgesamt wurden 1174 enge Kontakte der asymptomatischen positiven Fälle verfolgt, und alle wurden negativ auf COVID-19 getestet.
[…] somit gibt es keine Hinweise auf eine Übertragungen durch asymptomatischen Personen auf verfolgte enge Kontakte. […]
Frühere Studien haben gezeigt, dass asymptomatische Personen, die mit dem SARS-CoV-2-Virus infiziert sind, infektiös sind und anschließend symptomatisch werden können. Im Vergleich zu symptomatischen Patienten weisen asymptomatisch infizierte Personen im Allgemeinen eine geringe Viruslast und eine kurze Dauer des Virusausscheidens auf, was das Übertragungsrisiko von SARS-CoV-2 verringert.“
Das Tragen von Masken ist nicht das eigentliche Thema oder Untersuchungsobjekt der Studie. Sie wird vom Beschwerdeführer jedoch hier aufgeführt, da sie mit annähernd 10 Mio. Teilnehmern eindrucksvoll zeigt, dass es praktisch keine asymptomatischen Übertragungen gibt.
□ Mitte Februar 2021 erscheint eine Übersichtsstudie der ECDC mit dem Titel „Using face masks in the community: first update — Effectiveness in reducing transmission of COVID-19“¹⁰ In dieser Übersichtsarbeit werden 54 Studien weltweit zu dem Thema Masken untersucht. Von diesen werden 53 Studien hinsichtlich ihrer wissenschaftlichen Aussage mit „schwach“ (’low’) oder „sehr schwach“ (’very low’) bewertet. Die einzige Studie, deren Aussage besser, mit „moderat“ bewertet wird, ist die o.g. dänische Studie.
Die Studie trifft darüber hinaus keine Empfehlung zum allgemeinen Tragen von Masken:
„ — In Gebieten mit verbreiteter Übertragung von COVID-19 wird das Tragen einer medizinischen oder nichtmedizinischen Gesichtsmaske auf engstem Raum empfohlen und kann in überfüllten Außenbereichen in Betracht gezogen werden.
— Für Menschen, die zu Risikogruppen gehören, wie ältere Menschen oder Menschen mit Vorerkrankungen, wird die Verwendung von medizinischen Gesichtsmasken als Mittel zum persönlichen Schutz in den oben genannten Situationen empfohlen.
— In Haushalten wird die Verwendung von medizinischen Gesichtsmasken für Personen mit Symptomen von COVID-19 oder bestätigtem COVID-19 sowie für Personen empfohlen, die sich mit diesen den Haushalt teilen. […]
— Basierend auf der Bewertung der verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse kann keine Empfehlung für die bevorzugte Verwendung von medizinischen oder nichtmedizinischen Gesichtsmasken in der Gemeinschaft abgegeben werden.“
□ Mitte März 2021 erscheint im Rahmen des „Morbidity and Mortality Weekly Report“ der Artikel “Association of State-Issued Mask Mandates and Allowing On-Premises Restaurant Dining with County-Level COVID-19 Case and Death Growth Rates — United States, March 1–December 31, 2020” ¹¹ des amerikanischen CDC. Darin wurden für die Zeit vom 01.03.2020 bis 31.12.2020 insgesamt 3.142 Counties (Bezirke, Landkreise) untersucht. Von diesen gab es 2.313 Counties mit Maskenpflicht (’mask mandate’) und 829 Counties ohne Maskenpflicht.
Die Zu- und Abnahme der neu gemeldeten Fälle wird in diesem Report über mehrere Zeitabschnitte verfolgt:
Das landesweite Ergebnis für die USA ist, dass die Maskenpflicht in Counties mit mask mandate die neu gemeldeten Fälle um 1,8% gegenüber den Counties ohne mask mandate senkt. Ein Wert höher als in der dänischen Studie mit 0,3% Differenz, aber immer noch sehr gering.
Bewertung
Zu keinem Zeitpunkt vor oder bei der Einführung der Maskenpflicht gab es wissenschaftliche Belege für deren Wirksamkeit, während der Maskenpflicht gab es viele weitere Versuche diese Beleg zu erbringen, die nicht erfolgreich waren. In den letzten Monaten sind zwei sehr aussagekräftige Papiere erschienen, die der allgemeinen Maskenpflicht eine Wirksamkeit von 0,3% bis 1,8% bescheinigen. Der übliche Wert für statistisch signifikant liegt bei 5%.
Bei der Maskenpflicht ist damit der Einschätzungsspielraum des Verordnungsgebers nicht einmal eröffnet!
Fußnoten
¹ https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Mund_Nasen_Schutz.html (zul. abger. am 20.03.21)
² Originalzitat: “We know that wearing a mask outside health care facilities offers little, if any, protection from infection.” abrufbar unter https://www.nejm.org/doi/full/10.1056/NEJMp2006372 (zuletzt abgerufen am 20.03.2021)
³ Originalzitat: “Our intention here is not to reproduce detailed, realistic, individual-based simulation models but rather to introduce and analyse a simple mechanistic model that can be used to inform understanding of fundamental dynamics. We use available literature as well as plausible assumptions to parametrize our models. It is understood, however, that our estimated outcomes are influenced by these parameter ranges and values.” https://royalsocietypublishing.org/doi/10.1098/rspa.2020.0376 (zuletzt abgerufen am 20.03.2021)
⁴ https://www.thieme-connect.de/DOI/DOI?10.1055/a-1199-4525 (Abruf zuletzt nicht möglich, Seite mit Wartunghinweis) Quelle liegt dem Beschwerdeführer als PDF vor und wird auf Anfrage zur Verfügung gestellt.
⁵ Orignalzitat: “Many countries have recommended the use of fabric masks/face coverings for the general public. At the present time, the widespread use of masks by healthy people in the community setting is not yet supported by high quality or direct scientific evidence and there are potential benefits and harms to consider.“ Dokument abrufbar unter https://apps.who.int/iris/handle/10665/332293?show=full (zuletzt abgerufen am 20.03.21)
⁶ „Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit: Keine Hinweise für eine Wirksamkeit“ Quelle im Anhang, online abrufbar unter https://www.thieme-connect.de/DOI/DOI?10.1055/a-1174-6591 (Abruf zuletzt nicht möglich, Seite mit Wartunghinweis)
⁷ Orignalzitat: “The primary outcome occurred in 42 participants (1.8%) in the mask group and 53 (2.1%) in the control group. […] the between-group difference was -0.3 percentage point in favor of the mask group.“
abrufbar unter https://www.acpjournals.org/doi/pdf/10.7326/M20-6817 (zuletzt abgerufen am 20.03.2021)
⁸ Randomisierte Kontrollstudie. Die zusätzliche wissenschaftlich wünschenswerte Blindheit ist hier, anders als z.B. bei einer Medikamentenstudie, nicht herzustellen, da die Teilnehmer wissen, ob sie eine Maske tragen.
⁹ Originalzitat: „9,899,828 (92.9%) participated. No new symptomatic cases and 300 asymptomatic cases (detection rate 0.303/10,000, 95% CI 0.270–0.339/10,000) were identified. […] The asymptomatic positive rate was the lowest in children or adolescents aged 17 and below (0.124/10,000), and the highest among the elderly aged 60 years and above (0.442/10,000) […] The screening of the 9,865,404 participants without a history of COVID-19 found no newly confirmed COVID-19 cases, and identified 300 asymptomatic positive cases with a detection rate of 0.303/10,000. […] A total of 1174 close contacts of the asymptomatic positive cases were traced, and they all tested negative for the COVID-19. […] no evidence of transmission from asymptomatic positive persons to traced close contacts. […] Previous studies have shown that asymptomatic individuals infected with SARS-CoV-2 virus were infectious, and might subsequently become symptomatic. Compared with symptomatic patients, asymptomatic infected persons generally have low quantity of viral loads and a short duration of viral shedding, which decrease the transmission risk of SARS-CoV-2”Studie abrufbar unter https://www.nature.com/articles/s41467-020-19802-w (zuletzt abgerufen am 20.03.2021)
¹⁰ Originalzitat abrufbar unter https://www.ecdc.europa.eu/en/publications-data/using-face-masks-community-reducing-covid-19-transmission (zuletzt abgerufen am 20.03.2021) “– In areas with community transmission of COVID-19, wearing a medical or non-medical face mask is recommended in confined public spaces and can be considered in crowded outdoor settings. — For people vulnerable to severe COVID-19, such as the elderly or those with underlying medical conditions, the use of medical face masks is recommended as a means of personal protection in the above-mentioned settings. – In households, the use of medical face masks is recommended for people with symptoms of COVID-19 or confirmed COVID-19 and for the people who share their household. — Based on the assessment of the available scientific evidence, no recommendation can be made on the preferred use of medical or non-medical face masks in the community.”
¹¹ https://www.cdc.gov/mmwr/volumes/70/wr/pdfs/mm7010e3-H.pdf (zuletzt abgerufen am 20.03.2021)
