Auf dem Weg zum Verfassungs­gericht — Teil 8 von 8: Die Verfassungsbeschwerde

Verfassungsbeschwerde für Dummies¹ — ein Echtzeit-Lehrgang in der Wirklichkeit mit ungewissem Ausgang — Stand 07.04.2021

Dicke Bretter bohren ist angesagt — Ein schönes Ergebnis der Bildsuche ‘Dicke Bretter bohren’. — Quelle: Tübinger Liste, eigentlich hier — dort jedoch ohne das Bild, dieses ist alleine hier zu finden.

— ¹ Dummies meint natürlich nicht uns Bürger, sondern bezieht sich auf die berühmte Ratgeber-Serie für Anfänger von Allem —

Nach der Beschäftigung mit dem Thema Corona-Epidemie in Form von mehreren Artikeln werde ich nicht länger nur lesen und diskutieren, demonstrieren und bloggen und ansonsten hauptsächlich warten, sondern habe am 27. März gegen den verfassungswidrigen Teil der Maßnahmen Verfassungsbeschwerde erhoben. Wie es damit in Karlsruhe weitergeht protokolliere ich hier.

Was bisher geschah

Alles über die Absicht, den Zweck und Aufbau sowie Struktur der Artikel steht in Teil 1. Bitte dort nachsehen. Hier ist ‘nur’ das Ergebnis zu sehen:

Kopie der Kopie mit dem Eingangsstempel

Dieser Teil verlinkt auf die PDFs der am 27. März erhobenen Verfassungsbeschwerde, damit ist die Serie zuende.

Struktur der Artikelserie:

• Teil 1 von [n]: Formale Anforderungen
• Teil 2 von [n]: Annahme zur Entscheidung
• Teil 3 von [n]: Hürde Subsidiaritätsprinzip
• Teil 4 von [n]: Eilantrag & Folgenabwägung
• Teil 5 von [n]: Verfassungsrechtliche Bedenken
• Teil 6 von 8: Die Epidemiologische Lage

Teil 6 wird weiter aufgeteilt in:

• Teil 6.1: Die epidemiologischen Eigenschaften von SARS-CoV-2
  [Link folgt]
• Teil 6.2: Die Kreuzimmunität
• Teil 6.3: Die Letalität von COVID-19
• Teil 6.4: Der PCR-Test und die 7-Tages-Inzidenz
• Teil 6.5: Der Lockdown [Link folgt]
• Teil 6.6: Die Maskenpflicht
• Teil 7 von 8: Der Prognose-, Ermessens- und Handlungs­spiel­raum
  [Link folgt]
• Teil 8 von 8: Die Verfassungsbeschwerde [dieser Text hier]
  und zusätzlich:
• Protokoll: Beim Verfassungsgericht

Die Verfassungsbeschwerde — als Volltext

Link zum Herunterladen der gesamten Verfassungsbeschwerde als Volltext ohne Anhänge.
[UPDATE 07.04.2021]:
Gesamt 173 Seiten, statt vorher 166: mit Anhang Fragenliste an das RKI und Liste mit Sachverständigen. Weiter mit funktionsfähigen Links und einigen wenigen Korrekturen (blauer Text) [ENDE UPDATE]

Link zum Herunterladen der gesamten Verfassungsbeschwerde. Die Links im PDF funktionieren jetzt alle.

Die Verfassungsbeschwerde — jurafrei

Link zum Herunterladen der Begründung der Verfassungsbeschwerde, ohne Anhänge.
[UPDATE 07.04.2021]:
Gesamt 97 Seiten, statt vorher 92: mit Anhang Fragenliste an das RKI. Weiter mit funktionsfähigen Links und einigen wenigen Korrekturen (blauer Text) [ENDE UPDATE]

Link zum Herunterladen der Begründung der Verfassungsbeschwerde d.h. ohne die hier ausgegrauten Teile. Die Links im PDF funktionieren jetzt alle.

[UPDATE 05.04.2021]:

Die Anhänge der Verfassungsbeschwerde

Links statt PDFs

1. 2013–01–03 Anhang 4 der BT-Drs. 17/12051 Risikoanalyse Pandemie durch Virus „Modi-SARS”
2. 2019–09–04 Journal of Health Monitoring — Gute Praxis Gesundheitsberichtserstattung — Leitlinien und Empfehlungen 2.0
3. 2020–04–02 Wissenschaftliche Dienste — Ausarbeitung WD 3 080/20 Staatsorganisation und § 5 Infektionsschutzgesetz
4. 2020–04–05 Thesenpapier 2.0 — Die Pandemie durch SARS-CoV-2/Covid-19
5. 2020–04–08 Wissenschaftliche Dienste — Ausarbeitung WD 3 079/20 Kontaktbeschränkungen zwecks Infektionsschutz: Grundrechte
6. 2020–04–08 Wissenschaftliche Dienste — Ausarbeitung WD 3 096/20 Einschätzungsspielraum und Begründungspflicht IST DOPPELT, SIEHE 8!
7. 2020–05–07 Stellungnahme als geladener ESV zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung
8. 2020–04–20 Wissenschaftliche Dienste — Sachstand WD 3 096/20 Einschätzungsspielraum, Begründungs- und Beobachtungspflicht
9. 2020–08–16 Volltext Artikel ’Was wäre die Lösung?’
10. 2020–09–09 Stellungnahme als geladener ESV zum Entwurf eines Gesetzes und zweier Anträge
11. 2020–09–10 Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit: Keine Hinweise für eine Wirksamkeit
12. 2020–09–14 Effects of non pharmaceutical interventions on COVID-19: A Tale of Three Models — Studie
13. 2020–09–25 IMD Labor Berlin — Diagnostikinformation Nr. 337
14. 2020–11–27 biovis’ Labordiagnostik — Fachinformation 08/2020
15. 2021–01–05 Assessing mandatory stay-at-home and business closure effects on the spread of COVID-19
16. 2021–01–15 Robert-Koch-Institut — Auszüge aus dem Epidemiologischen Steckbrief im Zeitverlauf, 21.08.2020 bis 15.01.2021
    Webseite am 15.01.2021
    Webseite am 15.11.2020
    Webseite am 15.09.2020
    Webseite am 21.08.2020
17. 2021–01–21 Volltext Artikel ’Die Kreuzimmunität’

Danke für das Interesse, die hilfreiche, kritische Begleitung und die Unterstützung.

Christian Hannig