Auf dem Weg zum Verfassungs­gericht — Teil 1 von 8: Formale Anforder­ungen

Verfassungsbeschwerde für Dummies¹ — ein Echtzeit-Lehrgang in der Wirklichkeit mit ungewissem Ausgang — Stand 10.03.2021

Dicke Bretter bohren ist angesagt — Ein schönes Ergebnis der Bildsuche ‘Dicke Bretter bohren’. — Quelle: Tübinger Liste, eigentlich hier — dort jedoch ohne das Bild, dieses ist alleine hier zu finden.

Bearbeitungsstand offener Fragen dieses Artikels

Absicht und Zweck dieser Artikelreihe

Aufbau dieser Artikelreihe

Folgende Struktur von Artikeln ist absehbar:

Teil 6 wird weiter aufgeteilt in:

Quellen in diesem Artikel:

Was kann man mit einer Verfassungsbeschwerde erreichen, und was nicht?

Rechtmäßige Zustände (wieder) herstellen: ja

Politiker zu (vermeintlicher) ‘Vernunft’ bewegen: nein

Auf dem Weg vom Gerichtsbriefkasten zum Schreibtisch des Richters — möglichst am Papierkorb vorbei!

1. Prüfung der Zulässigkeit

1.1 Beteiligtenfähigkeit

Stand 07.08.20

1.2 Beschwerdegegenstand

Stand 07.08.20

1.3 Beschwerdegrund

Stand 06.02.21

1.4 Beschwerdebefugnis

Stand 07.08.20

1.5 Rechtsschutzbedürfnis

Stand 31.10.20

1.6 Formvorschriften

Stand 07.08.20

Vom Schreibtisch des Richters zu seiner inhaltlichen Beschäftigung mit der Verfassungsbeschwerde

2. Prüfung der Begründetheit

2.1 Prüfung Schutzbereich

Stand 06.02.21

Siebzehn eingeschränkte Grundrechte — aus Sicht der Regierung!

2.2 Prüfung Eingriff

Stand 06.02.21

2.3 Prüfung Verhältnismäßigkeit des Eingriffs

Stand 06.02.21

Diese Punkte (2.2 & 2.3) werden etwa die letzten sechs Artikel aus der obigen Artikelvorschau umfassen.

Fertig ist die Verfassungsbeschwerde.

Das Kleingedruckte

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