Auf dem Weg zum Verfassungs­gericht — Teil 1 von [n]: Formale Anforder­ungen

Verfassungsbeschwerde für Dummies¹ — ein Echtzeit-Lehrgang in der Wirklichkeit mit ungewissem Ausgang — Stand 04.01.2021

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Dicke Bretter bohren ist angesagt — Ein schönes Ergebnis der Bildsuche ‘Dicke Bretter bohren’. — Quelle: Tübinger Liste, eigentlich hier — dort jedoch ohne das Bild, dieses ist alleine hier zu finden.

Bearbeitungsstand offener Fragen dieses Artikels

Absicht und Zweck dieser Artikelreihe

Aufbau dieser Artikelreihe

Folgende Struktur von Artikeln ist absehbar:

Quellen in diesem Artikel:

Was kann man mit einer Verfassungsbeschwerde erreichen, und was nicht?

Rechtmäßige Zustände (wieder) herstellen: ja

Politiker zu (vermeintlicher) ‘Vernunft’ bewegen: nein

Auf dem Weg vom Gerichtsbriefkasten zum Schreibtisch des Richters — möglichst am Papierkorb vorbei!

1. Prüfung der Zulässigkeit

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1.1 Beteiligtenfähigkeit

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Stand 07.08.20
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1.2 Beschwerdegegenstand

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Stand 07.08.20
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1.3 Beschwerdegrund

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Stand 05.12.20
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1.4 Beschwerdebefugnis

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Stand 07.08.20
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1.5 Rechtsschutzbedürfnis

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Stand 31.10.20
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1.6 Formvorschriften

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Stand 07.08.20

Vom Schreibtisch des Richters zu seiner inhaltlichen Beschäftigung mit der Verfassungsbeschwerde

2. Prüfung der Begründetheit

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2.1 Prüfung Schutzbereich

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Stand 05.12.20

Siebzehn eingeschränkte Grundrechte — aus Sicht der Regierung!

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2.2 Prüfung Eingriff

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Stand 05.12.20
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2.3 Prüfung Verhältnismäßigkeit des Eingriffs

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Stand 05.12.20

Diese Punkte (2.2 & 2.3) werden etwa die letzten sechs Artikel aus der obigen Artikelvorschau umfassen.

Fertig ist die Verfassungsbeschwerde.

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